Stadt Kempten Bauen, Wohnen & Umwelt Stadtplanung Stadtplanung-aktuell- Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan „Oberösch / Oberwies“ einschließlich der 1. bis 5. Änderung

Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan „Oberösch / Oberwies“ einschließlich der 1. bis 5. Änderung

Der seit 1965 rechtskräftige und mehrfach in Teilbereichen geänderte Bebauungsplan „Oberösch / Oberwies“ wurde hinsichtlich seiner Notwendigkeit, seiner Aktualität und in Bezug auf zeitgemäßes Baurecht geprüft. Der Bebauungsplan einschließlich seiner Änderungen wird den heutigen Ansprüchen nicht mehr gerecht. Nach § 1 Abs. 3 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB haben die Gemeinden Bauleitpläne aufzuheben, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist.

Durch die Aufhebung des Bebauungsplanes einschließlich der 1.bis 5. Änderung wird die planungsrechtliche Situation deutlich vereinfacht und klargestellt. Zukünftig soll Baurecht nach § 34 BauGB gelten. Bauliche Veränderungen und Baumaßnahmen werden dann nach dem Einfügegebot des § 34 Bau GB bewertet. Hierdurch können Ausreißer in der Bebauung weiterhin vermieden werden. Davon ausgenommen ist der Bereich Oberösch hier gilt die 6. Änderung des Bebauungsplans weiterhin und regelt die Einkaufsbereiche, die Seniorenwohnanlage sowie westlich angrenzende Wohnbebauung.

Das Aufhebungsverfahren wird im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB durchgeführt. Daher wurde auf eine frühzeitige Beteiligung verzichtet.

 

18.04.2024 – Einleitungsbeschluss
18.04.2024 – Billigungs- und Auslegungsbeschluss
06.05.2024 bis 14.07.2024 - 
Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

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