Aufhebung von Baulinienplänen und Bauvorschriften
SAMMELAUFHEBUNG I
Aufhebung der ortspolizeilichen Vorschriften „Immenstädterstraße“ auf der Strecke zwischen Hirschstraße und Haslacher Straße vom 13.12.1896
Aufhebung des Baulinienplanes „Für den südlichen Teil der Promenade vom Realschulgebäude bis zum ehemaligen Fischerthor“ vom 07.05.1878
Aufhebung des Baulinienplanes für den „Freudenberg“ für das Terrain zwischen dem Ende des Freudenthals und der Burghalde vom 23.04.1880
Aufhebung des Baulinienplanes „Für den Wiederaufbau der Litzenfabrik Haus Nr. 63 auf dem Feilberg“ vom 06.08.1870
Aufhebung des Baulinienplanes „Am Kirchberg in Kempten“ vom 15.02.1878
Aufhebung des Baulinienplanes „Für den Grundbesitz des Herrn Privatier Bachschmid Dahier“ auf dem Terrain zwischen der Frühlingsstraße und dem Feilberg vom 21.03.1888
Aufhebung des Baulinienplanes „Für die Lenzfriederstraße“ vom 22.03.1894
Aufhebung des Baulinienplanes „Für an der Fischersteig und einem Theil der Klostersteig“ vom 13.10.1894
Aufhebung des Baulinienplanes „Für die sogenannte Brandstatt Dahier“ vom 15.04.1897
Aufhebung des Baulinienprojektes „Striegelstraße – südliche Verlängerung“ vom 21.03.1900
Aufhebung des Baulinienprojektes „Für die nordöstliche Seite der Fischerstrasse“ vom 29.03.1901
Aufhebung des Baulinienprojektes „Für das Gebiet zwischen Füssener Straße und Ulmer Bahnlinie“ vom 28.12.1900
Aufhebung des Baulinienplanes „Für das Gebiet zwischen Bahnhof-Kotternerstrasse- Aich“ vom 13.06.1905
Aufhebung des Baulinienplanes „Für das Bleicherösch-Gebiet“ vom 13.12.1912
Aufhebung des Baulinienplanes „Für das Gebiet zwischen Augartenweg, Ostbahnhofstraße, Lindenbergstraße und Brotkorbweg“ vom 13.05.1927
Aufhebung des Baulinienplanes „Am Alten Holzplatz“ vom 10.12.1957
Aufhebung des Baulinienplanes „Reichelsberg – Teil I“ vom 28.07.1960
Aufhebung des Baulinienplanes „Margarethen-, Reichlin-, Haggenmüller- und Bodmanstraße“ vom 07.05.1958
Aufhebung des Baulinienplanes „Lenzfried“ entlang der Distriktsstraße Lenzfried-Kempten vom 15.04.1899
April 2020 - Einleitungsbeschluss zu den Aufhebungsverfahren
19.10.2020 bis 30.11.2020 - Frühzeitige Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung
05.07.2021 bis 16.08.2021 - Öffentliche Beteiligung
05.11.2021 Rechtskraft
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SAMMELAUFHEBUNG II
Aufhebung der Baulinienfestsetzung für das Gebiet am oberen Schleyen, Hoffeld und Reichelsberg vom 20.12.1913 einschließlich der ortspolizeilichen Vorschrift zur Regelung der Bauweise für das Gebiet am Feilberg und Hoffeld vom 23.01.1914
Aufhebung von der ortspolizeilichen Vorschrift über Einführung des offenen (Pavillon-) Bausystems mit Vorgarten in der Bodmannstraße vom 21.12.1888
Aufhebung der Baulinien zwischen den beiden Bahnhofsanfahrten vom 08.03.1883
Aufhebung des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Beethoven-, Bahnhof-, Hirnbein- und Königstraße vom 10.11.1965
Aufhebung des Baulinienplans zur Bebauung der Schwaigwiese vom 12.05.1891 einschließlich der ersten Baulinienveränderung für die Verbindung der Zwingerstraße mit der Wilhelmstraße vom 10.07.1901 und der zweiten Baulinienveränderung in der Luitpoldstraße zwischen Bodmann- und Kloster-Strasse vom 13.12.1902
Aufhebung der Baulinienänderung in der Reichlinstrasse am Feilberg vom 14.12.1913 einschließlich der Baulinienänderung des oberen Teiles der Reichlinstrasse zwischen Feilberg- und Haggenmüllerstrasse vom 07.02.1928
Aufhebung des Baulinienprojektes für das Gebiet zwischen Fischer- und Zwingerstrasse vom 10.05.1902 einschließlich der ersten Baulinienveränderung bei dem Hause mit Nr. 54 Am Plätzle vom 03.06.1903
Aufhebung der Baulinienfestsetzung am Schlössle, an der Fischerstrasse und Klostersteige vom 19.05.1904 einschließlich seiner ersten Änderung Baulinienfestsetzung am Schlössle vom 30.10.1907 und der zweiten Änderung Baulinienfestsetzung für das Gebiet zwischen Fischertraße, Promenadestraße und Am Schlössle vom 01.09.1952
Aufhebung der Baulinien für das Gebiet vom Freudental zur Eisenbahnbrücke vom 09.12.1907 einschließlich der ortspolizeilichen Vorschrift über die Errichtung von Gebäude auf dem Baugebiete zwischen der Boleitestrasse und der Pferdestrasse und an der Lützelburgstrasse vom 27.12.1907, der 1. Änderung Baulinien zwischen Boleiteweg, Gabelsberger- und Kotternerstrasse vom 15.04.1909, der 2. Änderung Baulinien an der Boleite vom Freudental bis zur Eisenbahnbrücke vom 08.11.1910 einschließlich der ortspolizeilichen Vorschrift zur Regelung der Bauweise auf dem Gebiete zwischen Kotternerstrasse und Lützelburg vom 27.08.1910, der 3. Änderung Abänderung bzw. Aufhebung von Baulinien beim Viehmarktplatz vom 22.07.1919, der 4. Änderung Baulinienänderung an der Boleitestrasse vom 26.08.1921, der 5. Änderung Aufhebung von Baulinien zwischen Alpenrosenstrasse und dem Viehmarktplatz vom 10.07.1922, der 6. Änderung Baulinien an der Boleite und Lützelburg – neu festzusetzende Baulinien vom 10.06.1924, 7. Änderung Baulinien an der Boleite und Lützelburg vom 16.03.1931 und 8. Baulinienänderung im Freudental vom 07.10.1940
Aufhebung der Baulinienfestsetzung für den Feilberg-Hang vom 09.03.1911 einschließlich der ortspolizeilichen Vorschrift zur Regelung der Bauweise für das Volkwein’sche Baugebiet vom 11.02.1911 und der ersten Änderung Baulinienplan für das Feilberggebiet vom 22.09.1931
Aufhebung des Baulinienplans zwischen Mühlgasse und Lindauerstraße vom 03.06.1865 einschließlich der ersten Änderung Baulinienplan für die von Herrn Will. Wäfsle Privatier projektierten Straßen vom März 1877 und der zweiten Änderung Baulinien zwischen Frühling- und Salzstrasse vom 31.01.1923
Aufhebung der Baulinien für das Gebiet zwischen der Lindauer- und Reichlinstrasse vom 26.08.1927
Februar 2021 Einleitungsbeschluss zu den Aufhebungsverfahren
25.05.2021 bis 05.07.2021 - Frühzeitige Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung
18.10.2021 bis 29.11.2021 - Öffentliche Beteiligung
18.03.2022 Rechtskraft
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Im Zuge der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans wurde das vorhandene Baurecht verwaltungsintern auf seine Notwendigkeit, Aktualität und Zweckmäßigkeit geprüft. Dabei wurde festgestellt es gibt mehrere ältere, nicht mehr benötigte Pläne. Als erster Schritt werden die oben genannten Baulinienpläne und Bauvorschriften aufgehoben. Es handelt sich um eindeutig veraltete Pläne ohne großen oder heute noch wichtigen Regelungsinhalt. Ziel der Aufhebungen ist, das Baurecht in allen aufgelisteten Plangebieten durch die Aufhebungen zu aktualisieren. Die Aufhebung der Pläne soll aus Gründen der Rechtssicherheit erfolgen.