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April 2010

Stadtratssitzung am 15.04.2010

Tagesordnung:
- öffentlich -
  1. Bebauungsplan „Bühl-Nord-Ost“ im Bereich zwischen der JVA, den Gewerbebetrieben an der Reinhartser Straße sowie den Flurstücken 1930/1 (Gemarkung Kempten), 160, 160/5, 161/2 und 179 (Gemarkung St. Mang)
    A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
    B) Satzungsbeschluss

  2. Bebauungsplanänderung „Kreuzbergele“ im Bereich zwischen der Scheggstraße, Friedrichstraße und der östlichen Bebauung der Ludwigstraße
    A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
    B) Satzungsbeschluss

  3. Erste Änderung zum Bebauungsplan „Heisinger Straße“ für das Gebiet zwischen Autobahn A 7 und der Kaufbeurer Straße / Leubaser Straße, beiderseits der Heisinger Straße
    Aufstellungsbeschluss
  4. Inhalte des Durchführungsvertrages zum Vorhaben- und Erschließungsplan Jugendgästehaus im Bereich zwischen der Stadtbadstraße, dem Cambomare,
    der Tennisanlage und der angrenzenden Wohnbebauung
    Beschluss
  5. Erbbaurecht Stadt Kempten (Allgäu) ./. Tennishalle Kempten GmbH & Co. Eisstadion KG - Verlängerung des Erbbaurechts an dem Grundstück Flst.Nr. 924/8, Gem. St. Lorenz (= Eisstadion)
  6. Erste Änderung der Festwochenverordnung
  7. Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit Kempten (Allgäu) – Neuberufung der Mitglieder für die 12. Amtszeit