November 2009

Stadtratssitzung vom 19.11.2009

Tagesordnung:
- öffentlich - 
 

1. a) Ausscheiden von Herrn Stadtrat Eduard Bühler aus dem Stadtrat
       zum 01.12.2009
   b) Nachrücken von Herrn Jakob Miksch bzw. Frau Carolin Brög
   
   
2. Mobilfunkanlagen in Kempten – Vorstellung der stadtweiten Immissionskarte zu den bestehenden Mobilfunkanlagen durch das Umweltinstitut München e.V.
   
   
3. Bebauungsplan „Bühl-Nord-Ost“ im Bereich zwischen der JVA, den Gewerbebetrieben an der Reinhartser Straße sowie den Flurstücken 1930/1 (Gemarkung Kempten), 160, 160/5, 161/2 und 179 (Gemarkung St. Mang)
   A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der
       Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
   B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss
   
   
4. Dritte Änderung zum Bebauungsplan „Jakobwiese“ im Bereich zwischen Stadtbadstraße, Alfred-Weitnauer-Straße und Fußweg südlich des Lena-Christ-Wegs
   A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der
       Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
   B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss
   
   
5. Vierte Änderung des Bebauungsplanes „Jakobwiese“ im Gebiet nördlich und südlich des Haubensteigweges
   A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der
       Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
   B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss
   
   
6. Jahresrechnungen 1997 – 2003 der Stadt Kempten (Allgäu) und der von ihr verwalteten Stiftungen, Jahresabschlüsse des Eigenbetriebes Städtisches Wasserwerk  für die Jahre 1997 – 1999;
   Entlastung nach Art. 102 der Gemeindeordnung
   
   
7. Prot. Spitalstiftung Kempten und Seniorenbetreuung Altstadt der Prot. Spitalstiftung Kempten;
   Entlastung der Verwaltung für die Jahresrechnungen bzw. Jahresabschlüsse 1997 – 2004
   
   
8. Feststellung der Jahresrechnungen 2007 der Stadt Kempten (Allgäu) und der von ihr verwalteten Stiftungen und Entlastung nach Art. 102 GO
   
   
9. Feststellung des Jahresabschlusses 2007 der Seniorenbetreuung Altstadt der Prot. Spitalstiftung Kempten und Entlastung nach Art. 102 GO
   
   
10. Erste Satzung der Stadt Kempten (Allgäu) zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Kempten (Allgäu) „Kempten Tourismus- und Veranstaltungs-Service“
    
    
11. Stadtratsresolution zum anstehenden Verkauf der Wohnungen der GBW AG;
    Antrag von Frau Stadträtin Ingrid Vornberger vom 29.09.2009