Sitzungen Stadtrat & Ausschüsse

Sitzung des Stadtrats

am Donnerstag, 05.08.2010, 16.00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal

1.
A) Ausscheiden von Frau Stadträtin Elisabeth Brock aus dem Stadtrat zum 31.08.2010
B) Nachrücken von Frau Schoenborn bzw. Frau Slavicek

2. Bebauungsplan Nordspange im Bereich zwischen An der Stiftsbleiche, Riederauweg, Dieselstraße und Porschestraße
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

3. „Ehemaliges Gelände des Allgäuer Brauhauses“ für das Gebiet zwischen Hirnbeinstraße, Königstraße, Beethovenstraße und der westlichen Bebauung der Bahnhofstraße
A) Beschluss des städtebaulichen Rahmenplans
B) Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens

4. Zweite Änderung des Bebauungsplans „Bäckerstraße“ im Bereich zwischen Burgstraße, Illerstraße, Ankergässele und Sankt-Mang-Platz
Billigungs- und Auslegungsbeschluss

5. Gutachterausschuss nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
Neubestellung eines Gutachters

6. Feststellung der Jahresrechnungen 2008 der Stadt Kempten (Allgäu) und der von ihr verwalteten Stiftungen und Entlastung nach Art. 102 GO

7. Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Seniorenbetreuung Altstadt der Prot. Spitalstiftung Kempten und Entlastung nach Art. 102 GO

8. Jahresrechnung 2009; 
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im unechten Deckungskreis "U 522 -Konjunkturpaket II" (energetische Sanierung Carl-von-Linde-Gymnasium) in Höhe von 617.483,16 EUR wegen 2009 nicht mehr ausgezahlter Bundeszuschüsse

9. Abschluss eines Rahmenvertrags zwischen der Stadt Kempten (Allgäu) und der Stadt Kempten (Allgäu) Service GmbH über die Erbringung von Reinigungsdienstleistungen