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November

Stadtratssitzung vom 16.11.2006


Tagesordnung: 

  1. Beteiligungsbericht 2005

  2. Fortschreibung des Kommunalen Jugendhilfeplanes;
    Abschnitt Erziehungshilfen


  3. Arbeitsgemeinschaft Kempten;
    Bericht zum Arbeitslosengeld II (Hartz IV)

  4. Gewerbestandort Ulmer Straße    - vertagt -

    • Einstellung des laufenden Verfahrens zur 1. Änderung des Bebauungsplans für das Gebiet Ulmer Straße – Nord;
      Einstellungsgutachten

    • Aufhebung des rechtswirksamen Bebauungsplans für das Gebiet Ulmer Straße – Nord;
      Einleitungsgutachten zum Beginn des Aufhebungsverfahrens

    • Neuaufstellung des Bebauungsplans Ulmer Straße im Bereich zwischen Ostbahnhofstraße, Schumacherring, Stephanstraße und der Bahnlinie Kempten – Neu-Ulm;
      Aufstellungsgutachten

  5. Fünfte Änderung zum Bebauungsplan
    Hoefelmayr-Park/Franzosenbauer
    Bereich zwischen Hieberstraße und Fußweg zum Hoefelmayr-Park                - vertagt -
    A) Änderungsbeschluss
    B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

  6. Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Kempten (Allgäu);
    Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Teil 2)
    Abwägungsentscheidungen zum Entwurf des neuen Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan, zweiter Themenkomplex