Aus dem Rathaus

Mit Augenmaß bei Ausgaben die Ziele der Stadt verwirklichen

27. Januar 2012. Der Haushalt2012 ist verabschiedet - ein Haushalt, so OB Dr. Netzer, "mit dem wir konsequent an unseren strategischen Zielen arbeiten und so viel investieren wie noch nie, besonders für Kinder und Jugendliche, und der dank der Rücklagen als solide finanziert bezeichnet werden kann."

Schuldenabbau

In seiner Rede (pdf >) zur Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2012 vor dem Stadtrat am 26. Januar betonte Oberbürgermeister Dr. Ulrich Netzer, dass die Stadt, trotz einer höheren Schlüsselzuweisung als ursprünglich erwartet, keinen "Goldesel" hat. Die Gewerbesteuereinnahmen in Kempten liegen immer noch unter denen von 2008 - also vor der Finanzkrise. So ist die Ausgangslage klar: "Wir können in 2012 gut unsere Aufgaben abarbeiten, wir können Schwerpunkte setzen, mit Akzenten die Entwicklung vorantreiben, aber wir müssen auch in Zukunft auf dem Teppich bleiben."

Dennoch stehen im Jahr 2012 zahlreiche Maßnahmen an, die Kempten für die Bürgerinnen und Bürger weiter attraktiv und lebenswert machen, z.B. die auf Grundlage des "Markts der Meinungen" zu planende Umgestaltung des Hildegardplatzes, die Fortführung der umfassenden Schulbauinitiative oder die Schaffung von neuen Plätzen für unter Dreijährige in Kindertagesstätten.

Warum können wir in Kempten solide und gleichzeitig ambitioniert unterwegs sein? "Weil es uns seit vielen Jahren gelingt, in einem breiten politischen Konsens im Stadtrat eine verantwortungsbewusste und nachhaltige Haushaltspolitik zu betreiben. Wir finanzieren unsere Haushalte nicht auf Pump und ersparen damit künftigen Generationen Lasten, die sie nicht bewältigen können. Durch konsequente Ausgabenkonsolidierung gelang es uns, in guten Jahren Rücklagen aufzubauen, die uns in schlechten Zeiten helfen. Wir senken nachhaltig von Jahr zu Jahr unsere Verschuldung, und wir können unsere vorhandenen Rücklagemittel gezielt für die Durchführung von Investitionen in den für uns wichtigen strategischen Bereichen einsetzen."

Weiter stellte der Oberbürgermeister die strategischen Ziele für das Jahr 2020 in den Mittelpunkt. In allen Bereichen - Wirtschaft, Kinder & Jugend, Demographie, Klimaschutz und Schuldenabbau - hat die Stadt in den vergangenen Jahren wichtige Zwischenziele zu einer ganzhaltigen und nachhaltigen Stadtentwicklung erreicht. Auch mit dem Haushalt für das laufende Jahr lassen sich weitere wesentliche Maßnahmen dafür umsetzen. Und: "Auf der Grundlage dieser Planungen werden wir das strategische Ziel 'Schuldenfreiheit 2020' erreichen", so OB Dr. Netzer.

Die gesamte Haushaltsrede des Oberbürgermeisters lesen (pdf) >