Mobilfunk

Mobilfunk in Kempten (Allgäu) – das „dialogische Verfahren“

Innerhalb des Stadtgebietes befinden sich zurzeit 47 Standorte für Mobilfunkanlagen der vier Netzbetreiber. Darüber hinaus gibt es 8 Standorte für Richtfunk, Flugsicherung und UKW.

Die Aufstellung von Mobilfunkanlagen führte in den letzten Jahren in zunehmendem Maße bei Anwohnerinnen und Anwohnern zu Ängsten und Verunsicherungen wegen befürchteter gesundheitlicher Auswirkungen. Daher hat der Stadtrat in seiner Sitzung vom 13.11.2008 einen grundsätzlich anderen Umgang mit dem Thema Mobilfunk in Kempten beschlossen.

Ziel des neuen Vorgehens ist eine Grenzwert unabhängige Immissionsminimierung für die Bürger der Stadt Kempten auf Grundlage der technischen Anforderungen der Betreiber hinsichtlich Netzkapazität und Netzabdeckung.
Mit Unterstützung des Umweltinstituts München e.V. soll in einem so genannten „dialogischen Verhandlungsverfahren“ die Standortoptimierung neuer und bestehender Anlagen erreicht werden.

Bei neuen Standortwünschen der Betreiber (Meldung sog. Suchkreise) werden durch das Umweltinstitut München e.V. Standortalternativen entwickelt und rechnerisch bestätigt, die die vorgegebene funktechnische Versorgung bei geringst möglicher Strahlenbelastung der Bevölkerung erreichen. Die Stadt stellt hierfür auch geeignete stadteigene oder im Einflussbereich der Stadt stehende Liegenschaften zur Verfügung. Mit dem Betreiber wird anschließend in einem offenen Dialog das Kompromisspotential für eine immissionsminimierte Mobilfunknutzung ausgelotet. Das Ergebnis des Immissionsgutachtens wird in öffentlicher Sitzung dem Planungs- und Bauausschuss zur Beratung vorgestellt und anschließend der Öffentlichkeit im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung erläutert. In Abstimmung mit dem Betreiber und den Eigentümern des aus Sicht des Gutachters zu bevorzugenden Standortes wird dann vom Planungs- und Bauausschuss in öffentlicher Sitzung der entsprechende Standortbeschluss gefasst.
Bei den bislang durchgeführten „dialogischen Verhandlungsverfahren“ konnten beispielhaft Reduzierungen der Immissionen um 97% in Lenzfried (fiktiver Dachstandort gegenüber Mast nördlich des Hochbehälters) und 75% in Bereich Klinikum (Standort Thingers gegenüber Robert-Weixler-Straße 13) erreicht werden.
Dieses Vorgehen ermöglicht die Herstellung größtmöglicher Transparenz der Auswirkungen verschiedener Standorte für die Bürger und letztendlich eine entsprechend verringerte Strahlenbelastungen im Stadtgebiet.

Ergänzend zur Optimierung der neuen Standorte ist vom Umweltinstitut München e.V. eine stadtweite Immissionskarte (einschließlich Dokumentation) des Bestandes einschließlich der Darstellung von Belastungsschwerpunkten erstellt (Stand 12.11.2009) worden. Im Rahmen der Erstellung der Immissionskarte wurden keine Hinweise auf Strahlenbelastungen durch Mobilfunk gefunden, welche die gesetzlichen Grenzwerte überschreiten. Aus der Karte wird ersichtlich, das sich die Strahlenbelastungen im Umfeld der einzelnen Mobilfunkanlagen stark unterscheiden. Die differenzierten Informationen führen zu einer Versachlichung der Diskussion, eine wichtige Grundlage zu strategischem und lösungsorientiertem Handeln. Bereiche höherer Immission können identifiziert werden, was unter Hinzuziehung technischer Beratung die Möglichkeit eröffnet, im Dialog mit den Betreibern auf gleicher Augenhöhe über Verbesserungen zu verhandeln.

Im Zusammenhang mit dem Ziel einer vom Grenzwert unabhängigen Grenzwertminimierung und dem damit verbundenen vorsorglichen Gesundheitsschutz ist die Aufklärung über einen „bewussten“ Umgang mit seinem Handy, vor allem für jüngere Generationen, ein sehr wichtiger Mosaikstein. Daher möchte die Stadt Kempten (Allgäu) an dieser Stelle auf verschiedene Internetseiten verweisen, die sich mit diesem Thema beschäftigen und Tipps und Ratschläge dazu anschaulich darstellen:

Ihre Ansprechpartnerin:
Antje Schlüter
Tel. 0831 2525-641
Kronenstraße 16, 4. OG, Zimmer 407
E-Mail: Antje.Schlueterkempten.de