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Breitbandförderung

Im Oktober 2015 wurde vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ beschlossen.

Durch dieses Förderprogramm besteht die Möglichkeit weitaus höhere Fördermittel zu erhalten bei verhältnismäßig geringem Eigenanteil, außerdem ist ein flächendenkender Ausbau die Voraussetzung zur Bewerbung um diese Fördermittel. Im Förderverfahren des Freistaat Bayerns zeigte sich aktuell, dass mit den zur Verfügung stehenden Fördermitteln kein flächendeckender Ausbau möglich wäre.

Die Stadt Kempten (Allgäu) lässt daher das Bayerische Förderverfahren an diesem Punkt ruhen und bewirbt sich für das Förderverfahren des Bundes. Ob die Stadt Kempten (Allgäu) eine Zusage zur Finanzierung durch den Bund erhält, ist abhängig von einem Scoringsystem.

 

 

Zum Förderprogramm des Freistaats:

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze). Dabei werden Netze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und mit viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten gefördert, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind und in denen sie in den kommenden drei Jahren von privaten Investoren auch nicht errichtet werden.

Hierzu sind gemäß Förderrichtlinie neun verschiedene Verfahrensschritte sukzessive abzuarbeiten.

Der Förderfortschritt lässt sich hier auf der Website des Bayerischen Breitbandzentrums nachverfolgen.

1.) Bestandaufnahme

Für die Bestandsaufnahme der im Gemeindegebiet vorhandenen Breitbandversorgung wurden die Informationen aus dem Breitbandatlas des Bundes übernommen. So wurde die Ermittlung der Ist-Versorgung ortsteilbezogen für das gesamte Stadtgebiet durchgeführt. Einen Gesamtüberblick der Ist-Versorgung (auf Grundlage des Breitbandatlas) finden Sie hier.

2.) Markterkundung & Bekanntmachung

Das Ergebnis der Bestandaufnahme ist in der beigefügten Karte "IST-Versorgung im Stadtgebiet" dargestellt. Das Dokument "Ortsteilbezogene IST-Versorgung" stellt zusätzlich die Bestandsaufnahme in Tabellarischer Form dar. Mit dieser Karte und Tabelle werden nun die weiteren Schritte im Förderprogramm in die Wege geleitet.

> Download: Karte "IST-Versorgung im Stadtgebiet"
> Download: Tabelle "Ortsteilbezogene IST-Versorgung"

So werden die Netzbetreiber im Rahmen der Markterkundung aufgefordert, sich zu Unvollständigkeiten oder Fehlern in der Darstellung der Ist-Versorgung in dem vorläufig definierten Erschließungsgebiet zu äußern und kartographisch darzustellen, welche Bandbreiten im Upload und Download für alle Anschlussinhaber in dem bezeichneten Gebiet schon jetzt angeboten werden (Nr. 4.3 BbR). Zusätzlich hat die Stadt Kempten (Allgäu) im Rahmen der Markterkundung zu ermitteln, ob Investoren einen eigenwirtschaftlichen Ausbau in den kommenden drei Jahren planen und zu welchen Bandbreiten (Download, Upload) dieser führt. 

Im Rahmen der Markterkundung fordert die Stadt Kempten Investoren hiermit auf, Angaben zu machen, ob und ggf. zu welchen Bandbreiten sie einen eigenwirtschaftlichen Ausbau in den kommenden drei Jahren planen.   

> Download: Markterkundung - Abfrage der Anbieter


Karte: IST-Versorgung im Stadtgebiet 

Tabelle: Ortsteilbezogene IST-Versorgung 

Markterkundung - Abfrage der Anbieter