April

Tagesordnung:

1. Ehrendes Gedenken an den verstorbenen Stadtrat Walter Seefried
   
   
2. Vereidigung von Herrn Hans-Peter Wegscheider als neuer Stadtrat
   
   
3. Besetzung von Ausschüssen und Gremien
   
   
4. 1. Änderung zum Bebauungsplan für das Gebiet südlich der Fachhochschule, östlich der Immenstädter Straße und westlich der Bahnhofstraße, im Bereich zwischen Zugspitzstraße, Immenstädter Straße und Bahnhofstraße;
   Änderungsbeschluss Geltungsbereich
   
   
5. Bebauungsplan Oberwang–Süd beiderseits der Unterwanger Straße im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
   A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der 
       Öffentlichkeit und Behörden
   B) Billigung und öffentliche Auslegung
   
   
6. 4. Änderung zum Bebauungsplan Ludwigshöhe-Nord im Bereich zwischen Tiefenbacher Straße und der Bahnlinie Buchloe – Lindau;
   Billigungs- und Auslegungsbeschluss
   
   
7. 1. Änderung des Bebauungsplanes Leubas-Süd für den Schallschutzdamm an der Leubaser Straße im vereinfachten Verfahren;
   A) Änderungsbeschluss
   B) Billigung und öffentliche Auslegung
   
   
8. Stadtsanierung;
   Auflösung des Treuhändervertrages über die Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten SG „Ludwigstraße - Sankt Mang“
   
   
9. Gutachterausschuss nach dem Baugesetzbuch (BauGB);
   Wieder- und Neubestellung von Gutachtern
   
   
10. Förderung der Träger von Kindertagesstätten;
    Nachfolgeregelungen für die Betriebskostendefizitverträge
    
    
11. Änderung der Satzung und Gebührensatzung der Stadt Kempten (Allgäu) für das Stadtarchiv (Archivsatzung und Archivgebührensatzung)
    
    
12. Änderung der Jahrmarktsatzung;
    Erweiterung des Streckenverlaufs